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Projektgruppe
Autorenverzeichnis
Anbieterkennzeichnung
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Nutzungsbedingungen
Konzeption, Design und Programmierung
Rechtliche Beratung

Die Internetpräsentation „Erinnerungsorte der deutschen Sozialdemokratie“ ist ein Projekt des Archivs der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Projektgruppe
Dr. Ursula Bitzegeio (bis August 2011), Dr. Max Bloch (bis Januar 2011), Dr. Anja Kruke, Gabriele Lutterbeck, Barbara Richter, Dr. Meik Woyke (Leitung).
Mit Unterstützung von André Castrup, Ralf Gräf, Martin Herkenrath, Johann Schaufler, Sebastian Vesper und Katja Wollenberg sowie Kristina Blömer, Bautista Miguel Brieger, Sandra Gries, Anika Hegmans, Lisa Jülich, Tobias Kohler, Mariana Kriebel, Bettina Kuhlmann, Andrea Löcher, Nora Pierau, Simon Ratmann, Lisa Rethmeier, Mascha Schlomm, Wenzel Seibold, Anna Strommenger, Fabian Talkenberg, Sebastian Watermeier, René Weigt.

Autorenverzeichnis
Udo Achten (Der Wahre Jacob), Dr. Henrik Bispinck (SDP-Gründung), Dr. Max Bloch (Burgfrieden), Professor Dr. Beatrix Bouvier (1848, Das Kommunistische Manifest, Karl Marx), Professor Dr. Frank Bösch (Der Setzer), Professor Dr. Peter Brandt (Allgemeines, gleiches Wahlrecht, Vaterlandslose Gesellen), Dr. Bernd Braun (Gustav Bauer, Hermann Müller, Novemberrevolution, Philipp Scheidemann, Sozialistenfriedhof in Friedrichsfelde), Dr. Juliane Brauer/Dr. Bettina Hitzer (Arbeiterlied), Dr. Bernd Buchner (Der Dreipfeil), Professor Dr. Otto Dann (Gustav Heinemann), Professor Dr. Dieter Dowe (Ferdinand Lassalle), Professor Dr. Jost Dülffer (Der Kniefall Willy Brandts), Professor Dr. Frank Engehausen (Der Revisionismusstreit, Otto Wels), Dr. Ilse Fischer (August Bebel, Traditionsfahne), Dr. Annekatrin Gebauer (Die Kanalarbeiter), Tobias Gombert (Wennigser Konferenz), Professor Dr. Helga Grebing (Der Sozialstaat), André Gursky (Der Rote Ochse), Ernesto Harder (Das Godesberger Programm), Dr. Dagmar Hänel (Schumachers Beerdigung), Professor Dr. Dr. Rainer Hering (Helmut Schmidt), Dr. Susanne Hertrampf (Frauenemanzipation), Sabine Kneib (Versöhnen statt spalten: Johannes Rau), Professor Dr. Till Kössler (Der Arbeiter, Der Funktionär), Dr. Christian Krell (Die Parteischule), Dr. Alexander Lange (Das SPD/SED-Grundsatzpapier), Professor Dr. Dieter Langewiesche (Wissen ist Macht), Professor Dr. Inge Marszolek (1. Mai, Streik), Dr. Matthias Micus (Die Enkel), PD Dr. Walter Mühlhausen (Friedrich Ebert), Professor Dr. Daniela Münkel (Willy Brandt), Dr. Michael Parak (Arbeitsgemeinschaft ehemals verfolgter Sozialdemokraten), Professor Dr. Dietmar Petzina (Der lange Weg zur Marktwirtschaft, Rote Nelke), Dr. Sonja Profittlich (Die Quote, „Willy wählen!“), Dr. Bernd Rother (Willy Brandt in Erfurt), Dr. Sebastian Scharte (Das Parteibuch, Der Hauskassierer, Der Ortsverein, Der Sozialistenbart, Die Fabrik, Friedhof der Märzgefallenen, Parteihaus, Parteilokal), Dr. Mike Schmeitzner (Das Ostbüro der SPD), Dr. Jens Scholten (Der „Vorwärts“), Dr. Alexander Schwitanski (Das Zeltlager), Dr. Christoph Stamm (August Bebels Uhr), PD Dr. Frank Uekötter (Blauer Himmel über der Ruhr), Professor Dr. Heinrich August Winkler (Der Preußenschlag), Dr. Meik Woyke (Wehners Aktentaschen, Zwangsvereinigung).

Wir bedanken uns für die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Bildquellen!

Anbieterkennzeichnung
Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.
Archiv der sozialen Demokratie
Godesberger Allee 149
53175 Bonn
Telefon +49 (0228) 883 8026
Telefax +49 (0228) 883 9209
E-Mail: erinnerungsorte@fes.de

Registergericht: Amtsgericht Bonn, VR2392

Vertretungsberechtigte bzw. Geschäftsführer: vertreten durch Dr. Anja Kruke, gleichzeitig Verantwortliche im Sinne des § 55 RStV

Datenschutzbeauftragter im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes: Volker Ninnemann

Datenschutzerklärung

  1. Diensteanbieter und verantwortliche Stelle
    1. Der Dienst „Erinnerungsorte“ sowie das Angebot unter der Internetadresse „erinnerungsorte.fes.de“ wird betrieben von

      Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.
      Archiv der sozialen Demokratie
      Godesberger Allee 149
      53175 Bonn
      Telefon +49 (0228) 883 8026
      Telefax +49 (0228) 883 9209
      E-Mail: erinnerungsorte@fes.de

      Diese Stelle ist verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts (BDSG).

    2. Diese Datenschutzerklärung beschreibt, wie „Erinnerungsorte“ personenbezogene Daten sowie sonstige Daten, die die Nutzer bei der Anmeldung und Nutzung mitteilen, verwendet. Der Begriff „Nutzer“ bezieht sich auf Besucher, Nutzer, Teilnehmer oder Mitglieder.
    3. Die Datenschutzerklärung bezieht sich auf alle von „Erinnerungsorte“ angebotenen Leistungen.
    4. Die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung unterliegen einer ständigen Kontrolle und tragen den sich stetig ändernden Anforderungen durch Rechtsprechung und Gesetz durch entsprechende Veränderungen, Anpassungen und Verbesserungen Rechnung. Es gelten daher jeweils die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes „Erinnerungsorte“ unter der Adresse „erinnerungsorte.fes.de“ (dort unter „Nutzungsbedingungen“ und „Datenschutzerklärung“) abrufbar sind.
    5. Bitte richten Sie eventuelle Fragen an die oben genannten Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle.

  2. Datenschutz
    1. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch „Erinnerungsorte“ erfolgt nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG), des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) und anderer zwingender datenschutzrechtlicher Vorschriften. Insbesondere werden nach der Beendigung der Nutzung sämtliche personenbezogenen Daten gelöscht, soweit sie nicht zur weiteren Nutzungsabwicklung erforderlich sind. Für alle Nutzungsarten, die nicht schon gesetzlicherseits erlaubt sind, holen wir Ihre ausdrückliche Einwilligung ein, die Sie jederzeit widerrufen können.
    2. „Erinnerungsorte“ ist ein Informationsportal (Telemediendienst), das Informationen rund um die deutsche Sozialdemokratie präsentiert, sammelt, redaktionell aufbereitet, interaktiv austauscht sowie öffentlich zum Abruf bereitstellt. Mit dem Besuch des Online-Angebotes werden Daten des Nutzers nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies für die Inanspruchnahme der vom Nutzer gewählten Leistungen erforderlich ist. Dazu zählen auch die Verbesserung der Usability und die Kontrolle bestehender/zu verbessernder Maßnahmen der Barrierefreiheit.
    3. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Die Weitergabe und Übermittlung von Daten an Dritte findet im Übrigen ausdrücklich nicht statt.
    4. Auskünfte und Weitergaben erfolgen nur in den gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen, insbesondere auf Anordnung von Gerichten, Ermittlungs- und Aufsichtsbehörden sowie an den Nutzer selbst.

  3. Datenerhebung
    1. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierzu zählen Name, Anschrift und persönliche Angaben wie Telefonnummern, E-Mail-Adressen und Geburtsdatum.
    2. Bei jedem Zugriff auf das Internetangebot von „Erinnerungsorte“ werden Zugriffsdaten über diesen Vorgang erfasst. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können somit nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Im einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:
      1. die IP-Adresse über die der Aufruf ausgelöst wird,
      2. der Name der aufgerufenen Webseite,
      3. das Datum und die Uhrzeit des Abrufs,
      4. der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),
      5. die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
      6. Browsertyp nebst Version,
      7. das Betriebssystem des Nutzers.
    3. Weitergehende personenbezogene Daten, insbesondere Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse, werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben etwa im Rahmen einer Anfrage, einer Beauftragung oder zur Registrierung zum Zwecke der Teilnahme an „Erinnerungsorte“ zur Verfügung stellen.
    4. In Verbindung mit Ihrem Zugriff erhalten wir Nutzungsdaten, die für sicherheitstechnische und statistische Zwecke gespeichert werden, um insbesondere unser Angebot zu überprüfen und zu verbessern. Dies dient uns zur Optimierung unseres Angebots. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt.

  4. Cookies, Webanalyse und Web 2.0
    1. „Erinnerungsorte“ verwendet Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Dateien, die im Speicher Ihres Computers abgelegt werden und die Kommunikation zwischen Browser und Server optimieren. Über die Einstellungen Ihres Browsers können Sie den Einsatz, die Speicherung und auch die Verweigerung der Annahme von Cookie-Dateien einstellen und konfigurieren. Nähere Informationen hierzu finden Sie in der Bedienungsanleitung Ihres Browsers.
    2. Unsere Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten. Ihre Privatsphäre wird von uns geachtet. „Erinnerungsorte“ kann auch ohne Cookies betrachtet werden; allerdings wird dies zu Einschränkungen in der Funktionalität des Angebotes führen.
    3. Zweck des Einsatzes dieser Technologie ist es, die Navigation und Benutzerfreundlichkeit zu erleichtern. Es kann das Nutzerverhalten verfolgt und damit überprüft werden, ob der Internetauftritt im beabsichtigten Maße genutzt wird und keine unnötigen Barrieren bestehen, die ihren Grund in der Gestaltung von „Erinnerungsorte“ haben. So ermöglichen Sie durch Ihr Nutzerverhalten eine ständige Kontrolle und Verbesserung der Usability von „Erinnerungsorte“.
    4. „Erinnerungsorte“ verwendet darüber hinaus den Webanalysedienst „Google Analytics“. Wir weisen deshalb auf folgendes hin:
      Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an ei-nen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Durch die für diese Webseite vorgenommene Aktivierung der IP-Anonymisierung wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).

  5. Rechte des Betroffenen
    1. Der Nutzer (Betroffene im Sinne des Datenschutzrechts) hat das Recht über die Erhebung, den Schutz, die Nutzung sowie seine Rechte ausführlich informiert zu werden.
    2. Er kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Anpassung, Veränderung bzw. Korrektur, die Löschung und Sperrung der über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.
    3. Er hat das Recht, erteilte Einwilligungen in die Erhebung, Nutzung und Übermittlung von Daten jederzeit zu widerrufen.
    4. Dem Nutzer steht ein Recht zur Löschung und Sperrung der über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten zu, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht mehr erforderlich bzw. vorgeschrieben ist.
    5. Entsprechende Anfragen richten Sie bitte an die unter Ziffer 1 mitgeteilten Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle.

  6. Datensicherheit
    1. „Erinnerungsorte“ ist bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu verarbeiten und zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen die Übermittlung auf dem Postweg anraten.
    2. Für die zutreffende und fehlerfreie Übermittlung von Daten an „Erinnerungsorte“ bzw. die Richtigkeit der von Nutzern oder sonstigen Nutzern bei „Erinnerungsorte“ eingestellten Daten kann aus den vorerwähnten technischen Gründen keinerlei Haftung übernommen werden. Im Übrigen greifen die gesetzlichen Bestimmungen.
    3. „Erinnerungsorte“ haftet nicht für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch Nutzer oder Dritte, insbesondere nicht für die Folgen strafrechtswidrigen Verhaltens (Hacking, Datenmissbrauch usw.).
    4. Im Übrigen wird auf die “ Nutzungsbedingungen“ von „Erinnerungsorte“ verwiesen.
    5. Und jetzt viel Spaß bei der Nutzung von „Erinnerungsorte“!

    Stand: 18. Juni 2012


Nutzungsbedingungen

  1. Allgemeines
    1. Wir freuen uns, dass Sie sich aktiv an dem Angebot „Erinnerungsorte“ über die deutsche Sozialdemokratie beteiligen und Sie dafür die von uns zur Verfügung gestellten Dienste nutzen möchten.
    2. Dieses Angebot richtet sich bestimmungsgemäß ausschließlich an Nutzer, die ihren Sitz in einem Land der Europäischen Union oder der Schweiz haben.
    3. Der Dienst „Erinnerungsorte“ sowie das Angebot unter der Internetadresse „erinnerungsorte.fes.de“ wird betrieben von der

      Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.
      Archiv der sozialen Demokratie
      Godesberger Allee 149
      53175 Bonn
      Telefon +49 (0228) 883 8026
      Telefax +49 (0228) 883 9209
      E-Mail: ruth.hessler@fes.de.

      Bitte richten Sie eventuelle Fragen an die genannten Kontaktdaten.

    4. Diese Nutzungsbedingungen stellen die rechtlich verbindliche Grundlage für die Nutzung der Plattform „Erinnerungsorte“ dar. Sie helfen Ihnen, sich bei „Erinnerungsorte“ zurechtzufinden und regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten.
    5. Mit der Verwendung des Dienstes „Erinnerungsorte“ erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen als verbindliche Regeln an. Die Plattform „Erinnerungsorte“ darf ausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen genutzt werden.
    6. Die Nutzungsbedingungen unterliegen einer ständigen Kontrolle, die Veränderungen, Anpassungen und Verbesserungen mit sich bringen. Es gelten daher jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes „Erinnerungsorte“ unter der Adresse „http://erinnerungsorte.fes.de“ (dort unter „Nutzungsbedingungen“) abrufbar sind.
    7. „Nutzer“ ist jeder Teilnehmer, User, Kunde, unabhängig von einer Registrierung oder davon, ob es sich um einen Verbraucher oder Unternehmer handelt.

  2. Gegenstand des Angebotes von „Erinnerungsorte“
    1. „Erinnerungsorte“ ist ein Informationsportal (Telemediendienst), das Informationen rund um die deutsche Sozialdemokratie präsentiert, sammelt, redaktionell aufbereitet, interaktiv austauscht sowie öffentlich zum Abruf bereitstellt. Das Angebot enthält u.a. Elemente wie Anleitungen, Meinungen, Erfahrungsberichte und dient darüber hinaus dem Austausch von durch den „Nutzer“ zur Verfügung gestellten Inhalten. Es stehen dazu Informations-, Text-, Foto- und Filmarchive, Newsletter, RSS-Feeds, Web 2.0 Werkzeuge (z.B. Facebook, Google+) zur Verfügung.
    2. „Erinnerungsorte“ stellt seine Dienstleistungen unentgeltlich zur Verfügung.
    3. „Erinnerungsorte“ ist bemüht, seine Dienstleistungen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen. „Erinnerungsorte“ kann aber nicht garantieren, dass die Dienste permanent und ununterbrochen verfügbar bzw. die eingestellten Inhalte öffentlich zugänglich sind. Insbesondere behält sich „Erinnerungsorte“ zeitweilige Unterbrechungen, insbesondere aufgrund von technischen Störungen, Wartungsarbeiten, Kapazitätsengpässen oder sonstigen Vorkommnissen, ausdrücklich vor.
    4. „Erinnerungsorte“ bemüht sich, die Interessen der Nutzer durch eine frühzeitige Information über Nutzungsunterbrechungen zu berücksichtigen.
    5. Der Nutzer hat keine Ansprüche gegenüber „Erinnerungsorte“ aufgrund eingeschränkter Benutzungsmöglichkeiten.

  3. Erweiterte Dienste
    1. Die Nutzung erweiterter Dienste des Angebotes „Erinnerungsorte“ setzt eine Registrierung der Nutzer voraus. Nur registrierten „Nutzern“ ist es möglich, eigene Informationen wie Texte, Bilder, Fotos oder Videos (nachfolgend Inhalte) in das System einzufügen bzw. darüber zugänglich zu machen. Dabei sind die vorgegebenen Regelungen oder auch technische Vorgaben zu beachten und einzuhalten. Es soll sich dabei um redaktionelle Inhalte, nicht um Werbung handeln. „Erinnerungsorte“ behält sich insoweit die Freischaltung bzw. nachträgliche Sperrung vor.
    2. Alle Nutzer sind verpflichtet, Bewertungen und Meinungen, vor allem kritische Äußerungen bedächtig, umsichtig, sachlich und objektiv zu halten. Die Bewertung darf keine Eigenwerbung, unsachliche oder gar irreführende Fremdbewerbung (Spam) enthalten oder rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden oder sonstig rechtswidrigen Inhalts sein und nicht die Menschenwürde oder sonstige durch das Straf- oder Zivilrecht geschützte Rechtsgüter verletzen.
    3. „Erinnerungsorte“ übernimmt keine Verantwortung für die inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten Inhalte und Informationen. Dies gilt insbesondere für die durch Nutzer eingestellten Inhalte.
    4. „Erinnerungsorte“ hat bezüglich der eigenen Inhalte seine Recherchen mit der größtmöglichen Sorgfalt durchgeführt. Fehler können dabei allerdings nicht ausgeschlossen werden. Eine Haftung für eventuelle Druck- bzw. Wiedergabefehler oder zwischenzeitliche Änderungen kann nicht übernommen werden.
    5. „Erinnerungsorte“ übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die eingestellten Inhalte zutreffen. „Erinnerungsorte“ übernimmt keine Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der eingestellten Bewertungen und Meinungen. „Erinnerungsorte“ behält sich das Recht vor, eingestellte Bewertungen, Meinungen und Inhalte zu löschen. Nutzer und Anbieter, die eine rechtswidrige, insbesondere geschützte Rechte Dritter verletzende Äußerung oder Bewertung einstellen, stellen „Erinnerungsorte“ von Ansprüchen Dritter aufgrund der rechtsverletzenden Bewertung frei.
    6. Das geistige Eigentum anderer ist zu achten; es kann durch Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte geschützt sein. Alle Inhalte, die von Nutzern bei „Erinnerungsorte“ eingestellt werden, müssen für diese Zwecke freigegeben bzw. ihre Nutzung zulässig sein. Nutzer dürfen durch die Nutzung von „Erinnerungsorte“ nicht die Urheber-, Persönlichkeits-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen und müssen insoweit erforderlichenfalls Überprüfungen der Zulässigkeit vornehmen.

  4. Registrierung und Nutzung
    1. Die erweiterten Funktionen (Mein Erinnerungsort) von „Erinnerungsorte“ stehen lediglich registrierten Nutzern zur Verfügung.
    2. Die übrigen Nutzer können „Erinnerungsorte“ ohne Registrierung (reine Lesefunktion) nutzen.
    3. Die Registrierung stellt ein Zugangskontrollsystem da, mit dem Unbefugten der Zugang zu den Datenverarbeitungssystemen von „Erinnerungsorte“ verwehrt und damit das System als auch sämtliche Daten geschützt werden.
    4. Aus diesem Grunde ist der Nutzer dazu verpflichtet, den Registrierungsprozess sorgfältig, vertraulich und vor Einsichtnahme durch unberechtigte Dritte geschützt durchzuführen.
    5. Die Registrierung fragt nach Anrede, Titel, Organisation, Vor- und Zuname, um neben der Identität und Unterscheidbarkeit von anderen Nutzern insbesondere die korrekte und personalisierte Ansprache zu ermöglichen. Des Weiteren werden für die Korrespondenz Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Telefon und E-Mail-Adresse erhoben. Die Altersangabe dient gleichfalls der Identitätskontrolle sowie der historischen Einordnung.
    6. Für die Registrierung hält „Erinnerungsorte“ ein online-Registrierungsformular bereit. Mit der Registrierung versichert der Nutzer, dass die von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Die Verwendung von Pseudonymen oder Künstlernamen ist im Verhältnis zu „Erinnerungsorte“ nicht gestattet.
    7. Mit der Absendung der Registrierungsanmeldung sowie der jeweiligen Einstellung von Inhalten erklären die Nutzer ihre Einwilligung in die hier festgelegten Regelungen sowie die jeweilige Nutzung eingestellter Inhalte, je nach Kontext, insbesondere zur Veröffentlichung unter „Erinnerungsorte“ sowie die hierzu erforderlichen technischen Maßnahmen (wie Speicherung, Backup, Wiedergabe). Eine darüber hinausgehende Nutzung durch „Erinnerungsorte“, insbesondere die Einräumung eigener einfacher oder gar ausschließlicher Nutzungsrechte findet nicht statt.
    8. Die registrierten Nutzer verpflichten sich, Änderungen der Registrierungsdaten „Erinnerungsorte“ – soweit erforderlich – umgehend mitzuteilen. Dies gilt nicht für die übrigen Nutzer.
    9. Es besteht kein Anspruch auf Zugangsfreischaltung. „Erinnerungsorte“ behält sich vor, über die Registrierung bzw. das Einstellen von Inhalten zu entscheiden.
    10. „Erinnerungsorte“ dokumentiert die Registrierung als auch die Nutzung durch Speicherung von Timestamps (Datum und Uhrzeit) und IP-Adressen, um das Angebot zu verbessern und um es vor missbräuchlicher Nutzung zu schützen. Bei einem Verdacht auf eine strafbare Handlung behält „Erinnerungsorte“ sich vor, diese Daten im Rahmen des gesetzlich Zulässigen an die Ermittlungsbehörden zu leiten.
    11. Die zeitlich unbefristete Registrierung endet mit der Kündigung. Die Nutzer als auch „Erinnerungsorte“ können die Nutzungsvereinbarung ohne Angabe von Gründen jederzeit insbesondere auch per E-Mail kündigen.
    12. Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen kann „Erinnerungsorte“ die Nutzungsmöglichkeiten der Plattform für den jeweiligen Nutzer einschränken, seinen Zugang sperren oder die Nutzungsvereinbarung fristlos kündigen. „Erinnerungsorte“ behält sich vor, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen durch Nutzer regelmäßig zu überprüfen. „Erinnerungsorte“ verpflichtet sich jedoch nicht zu einer solchen Überprüfung.

  5. Haftung
    1. „Erinnerungsorte“ haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der von den Nutzern eingestellten und generierten Inhalte, persönlichen Daten und Verlinkungen. „Erinnerungsorte“ macht sich die Inhalte der eingestellten Veröffentlichungen und Links nicht zu eigen. „Erinnerungsorte“ wird nach eigener Kenntnisnahme oder auf Information über Dritte rechtswidrige Inhalte unverzüglich entfernen.
    2. „Erinnerungsorte“ haftet nicht für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch Nutzer oder Dritte, insbesondere nicht für die Folgen strafrechtswidrigen Verhaltens (Hacking, Datenmissbrauch usw.).
    3. „Erinnerungsorte“ haftet nach den gesetzlichen Vorgaben, d. h. für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von „Erinnerungsorte“.
    4. Im Übrigen ist die Haftung von „Erinnerungsorte“ bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von „Erinnerungsorte“.

  6. Datenschutz
    1. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch „Erinnerungsorte“ erfolgt nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) und anderer zwingender datenschutzrechtlicher Vorschriften.
    2. Mit dem Besuch und der Nutzung des Dienstes „Erinnerungsorte“ werden personenbezogene Daten des Internetnutzers in Form von Bestands- und Nutzungsdaten nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies die Inanspruchnahme des Dienstes durch den Nutzer erfordert. Dazu zählen auch die Verbesserung der Usability sowie die Kontrolle bestehender/zu verbessernder Anforderungen an die Barrierefreiheit. Dies sind insbesondere Merkmale zur Identifikation wie Name und E-Mail-Adresse, aber auch neutrale Daten wie IP-Adresse, Herkunftsadresse/Referrer, Datum, Beginn und Dauer der Nutzung, Browser, Betriebssystem sowie die in Anspruch genommenen bzw. ausgewählten Leistungen des Dienstes „Erinnerungsorte“.
    3. Nach der Beendigung der Nutzung werden die erhobenen Daten gelöscht, soweit sie nicht zur weiteren Nutzungsabwicklung, insbesondere im Rahmen begründeter und sodann durchzuführender vertraglicher Pflichten erforderlich sind (§ 28 BDSG). Hierzu zählen beispielsweise die Daten zur Einstellung von Inhalten unter „Erinnerungsorte“ bzw. zum Erhalt des „Erinnerungsorte“-E-Mail-Newsletters.
    4. Personenbezogene Daten werden von „Erinnerungsorte“ nicht an Dritte weitergegeben. Für Drittangebote, die über „Erinnerungsorte“ zugänglich gemacht werden, sind ausschließlich jene Drittanbieter verantwortlich.
    5. Im Übrigen wird ergänzend auf die Datenschutzbelehrung und -erklärung des Angebots von „Erinnerungsorte“ hingewiesen. Diese ist jederzeit über das Internetangebot von „Erinnerungsorte“ einseh- und speicherbar.
    6. Sie können die über Sie gespeicherten Daten jederzeit anfragen, berichtigen oder löschen lassen. Hierzu senden Sie bitte eine E-Mail an „ruth.hessler@fes.de“.

  7. Schlussbestimmungen
    1. Diese Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden. Sie werden darüber auf dem Internetangebot von „Erinnerungsorte“ informiert. Es gelten die Nutzungsbedingungen im Zeitpunkt der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes „Erinnerungsorte“.
    2. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
    3. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht.
    4. Gegenüber Unternehmern wird als Gerichtsstand Bonn vereinbart.
    5. Und jetzt viel Spaß bei der Nutzung von „Erinnerungsorte“!

    Stand: 18. Juni 2012


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Rechtliche Beratung
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