Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Inhaltsübersicht
1 Allgemeines
2 Gegenstand des Angebotes von „Erinnerungsorte“
3 Erweiterte Dienste
4 Registrierung und Nutzung
5 Haftung
6 Datenschutz
7 Schlussbestimmungen

1 Allgemeines

1. Wir freuen uns, dass Sie sich aktiv an dem Angebot „Erinnerungsorte“ über die deutsche Sozialdemokratie beteiligen und Sie dafür die von uns zur Verfügung gestellten Dienste nutzen möchten.
2. Dieses Angebot richtet sich bestimmungsgemäß ausschließlich an Nutzer, die ihren Sitz in einem Land der Europäischen Union oder der Schweiz haben.
3. Der Dienst „Erinnerungsorte“ sowie das Angebot unter der Internetadresse „erinnerungsorte.fes.de“ wird betrieben von der
   
   Friedrich-Ebert-Stiftung
   Archiv der sozialen Demokratie
   Godesberger Allee 149
   53175 Bonn
   +49 (0228) 883 9209
   E-Mail: ruth.hessler@fes.de
   
   Bitte richten Sie eventuelle Fragen an die genannten Kontaktdaten.
4. Diese Nutzungsbedingungen stellen die rechtlich verbindliche Grundlage für die Nutzung der Plattform „Erinnerungsorte“ dar. Sie helfen Ihnen, sich bei „Erinnerungsorte“ zurecht zu finden und regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten.
5. Mit der Verwendung des Dienstes „Erinnerungsorte“ erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen als verbindliche Regeln an. Die Plattform „Erinnerungsorte“ darf ausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen genutzt werden.
6. Die Nutzungsbedingungen unterliegen einer ständigen Kontrolle, die Veränderungen, Anpassungen und Verbesserungen mit sich bringen. Es gelten daher jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes „Erinnerungsorte“ unter der Adresse „https://erinnerungsorte.fes.de“ (dort unter „Nutzungsbedingungen“) abrufbar sind.
7. „Nutzer“ ist jeder Teilnehmer, User, Kunde, unabhängig von einer Registrierung oder davon, ob es sich um einen Verbraucher oder Unternehmer handelt.

2 Gegenstand des Angebotes von „Erinnerungsorte“

1. „Erinnerungsorte“ ist ein Informationsportal (Telemediendienst), das Informationen rund um die deutsche Sozialdemokratie präsentiert, sammelt, redaktionell aufbereitet, interaktiv austauscht sowie öffentlich zum Abruf bereitstellt. Das Angebot enthält u.a. Elemente wie Anleitungen, Meinungen, Erfahrungsberichte und dient darüber hinaus dem Austausch von durch den „Nutzer“ zur Verfügung gestellten Inhalten. Es stehen dazu Informations-, Text-, Foto- und Filmarchive, Newsletter, RSS-Feeds, Web 2.0 Werkzeuge (z.B. Facebook, Google+) zur Verfügung.
2. „Erinnerungsorte“ stellt seine Dienstleistungen unentgeltlich zur Verfügung.
3. „Erinnerungsorte“ ist bemüht, seine Dienstleistungen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen. „Erinnerungsorte“ kann aber nicht garantieren, dass die Dienste permanent und ununterbrochen verfügbar bzw. die eingestellten Inhalte öffentlich zugänglich sind. Insbesondere behält sich „Erinnerungsorte“ zeitweilige Unterbrechungen, insbesondere aufgrund von technischen Störungen, Wartungsarbeiten, Kapazitätsengpässen oder sonstigen Vorkommnissen, ausdrücklich vor.
4. „Erinnerungsorte“ bemüht sich, die Interessen der Nutzer durch eine frühzeitige Information über Nutzungsunterbrechungen zu berücksichtigen.
5. Der Nutzer hat keine Ansprüche gegenüber „Erinnerungsorte“ aufgrund eingeschränkter Benutzungsmöglichkeiten.

3 Erweiterte Dienste

1. Die Nutzung erweiterter Dienste des Angebotes „Erinnerungsorte“ setzt eine Registrierung der Nutzer voraus. Nur registrierten „Nutzern“ ist es möglich, eigene Informationen wie Texte, Bilder, Fotos oder Videos (nachfolgend Inhalte) in das System einzufügen bzw. darüber zugänglich zu machen. Dabei sind die vorgegebenen Regelungen oder auch technische Vorgaben zu beachten und einzuhalten. Es soll sich dabei um redaktionelle Inhalte, nicht um Werbung handeln. „Erinnerungsorte“ behält sich insoweit die Freischaltung bzw. nachträgliche Sperrung vor.
2. Alle Nutzer sind verpflichtet, Bewertungen und Meinungen, vor allem kritische Äußerungen bedächtig, umsichtig, sachlich und objektiv zu halten. Die Bewertung darf keine Eigenwerbung, unsachliche oder gar irreführende Fremdbewerbung (Spam) enthalten oder rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden oder sonstig rechtswidrigen Inhalts sein und nicht die Menschenwürde oder sonstige durch das Straf- oder Zivilrecht geschützte Rechtsgüter verletzen.
3. „Erinnerungsorte“ übernimmt keine Verantwortung für die inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten Inhalte und Informationen. Dies gilt insbesondere für die durch Nutzer eingestellten Inhalte.
4. „Erinnerungsorte“ hat bezüglich der eigenen Inhalte seine Recherchen mit der größtmöglichen Sorgfalt durchgeführt. Fehler können dabei allerdings nicht ausgeschlossen werden. Eine Haftung für eventuelle Druck- bzw. Wiedergabefehler oder zwischenzeitliche Änderungen kann nicht übernommen werden.
5. „Erinnerungsorte“ übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die eingestellten Inhalte zutreffen. „Erinnerungsorte“ übernimmt keine Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der eingestellten Bewertungen und Meinungen. „Erinnerungsorte“ behält sich das Recht vor, eingestellte Bewertungen, Meinungen und Inhalte zu löschen. Nutzer und Anbieter, die eine rechtswidrige, insbesondere geschützte Rechte Dritter verletzende Äußerung oder Bewertung einstellen, stellen „Erinnerungsorte“ von Ansprüchen Dritter aufgrund der rechtsverletzenden Bewertung frei.
6. Das geistige Eigentum anderer ist zu achten; es kann durch Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte geschützt sein. Alle Inhalte, die von Nutzern bei „Erinnerungsorte“ eingestellt werden, müssen für diese Zwecke freigegeben bzw. ihre Nutzung zulässig sein. Nutzer dürfen durch die Nutzung von „Erinnerungsorte“ nicht die Urheber-, Persönlichkeits-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen und müssen insoweit erforderlichenfalls Überprüfungen der Zulässigkeit vornehmen.

4 Registrierung und Nutzung

1. Die erweiterten Funktionen (Mein Erinnerungsort) von „Erinnerungsorte“ stehen lediglich registrierten Nutzern zur Verfügung.
2. Die übrigen Nutzer können „Erinnerungsorte“ ohne Registrierung (reine Lesefunktion) nutzen.
3. Die Registrierung stellt ein Zugangskontrollsystem da, mit dem Unbefugten der Zugang zu den Datenverarbeitungssystemen von „Erinnerungsorte“ verwehrt und damit das System als auch sämtliche Daten geschützt werden.
4. Aus diesem Grunde ist der Nutzer dazu verpflichtet, den Registrierungsprozess sorgfältig, vertraulich und vor Einsichtnahme durch unberechtigte Dritte geschützt durchzuführen.
5. Die Registrierung fragt nach Anrede, Titel, Organisation, Vor- und Zuname, um neben der Identität und Unterscheidbarkeit von anderen Nutzern insbesondere die korrekte und personalisierte Ansprache zu ermöglichen. Des Weiteren werden für die Korrespondenz Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Telefon und E-Mail-Adresse erhoben. Die Altersangabe dient gleichfalls der Identitätskontrolle sowie der historischen Einordnung.
6. Für die Registrierung hält „Erinnerungsorte“ ein online-Registrierungsformular bereit. Mit der Registrierung versichert der Nutzer, dass die von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Die Verwendung von Pseudonymen oder Künstlernamen ist im Verhältnis zu „Erinnerungsorte“ nicht gestattet.
7. Mit der Absendung der Registrierungsanmeldung sowie der jeweiligen Einstellung von Inhalten erklären die Nutzer ihre Einwilligung in die hier festgelegten Regelungen sowie die jeweilige Nutzung eingestellter Inhalte, je nach Kontext, insbesondere zur Veröffentlichung unter „Erinnerungsorte“ sowie die hierzu erforderlichen technischen Maßnahmen (wie Speicherung, Backup, Wiedergabe). Eine darüber hinausgehende Nutzung durch „Erinnerungsorte“, insbesondere die Einräumung eigener einfacher oder gar ausschließlicher Nutzungsrechte findet nicht statt.
8. Die registrierten Nutzer verpflichten sich, Änderungen der Registrierungsdaten „Erinnerungsorte“ – soweit erforderlich – umgehend mitzuteilen. Dies gilt nicht für die übrigen Nutzer.
9. „Erinnerungsorte“ dokumentiert die Registrierung als auch die Nutzung durch Speicherung von Timestamps (Datum und Uhrzeit) und IP-Adressen, um das Angebot zu verbessern und um es vor missbräuchlicher Nutzung zu schützen. Bei einem Verdacht auf eine strafbare Handlung behält „Erinnerungsorte“ sich vor, diese Daten im Rahmen des gesetzlich Zulässigen an die Ermittlungsbehörden zu leiten.
10. Die zeitlich unbefristete Registrierung endet mit der Kündigung. Die Nutzer als auch „Erinnerungsorte“ können die Nutzungsvereinbarung ohne Angabe von Gründen jederzeit insbesondere auch per E-Mail kündigen.
11. Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen kann „Erinnerungsorte“ die Nutzungsmöglichkeiten der Plattform für den jeweiligen Nutzer einschränken, seinen Zugang sperren oder die Nutzungsvereinbarung fristlos kündigen. „Erinnerungsorte“ behält sich vor, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen durch Nutzer regelmäßig zu überprüfen. „Erinnerungsorte“ verpflichtet sich jedoch nicht zu einer solchen Überprüfung.

5 Haftung

1. „Erinnerungsorte“ haftet nach den gesetzlichen Vorgaben, d. h. für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von „Erinnerungsorte“.
2. Im Übrigen ist die Haftung von „Erinnerungsorte“ bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von „Erinnerungsorte“.

6 Datenschutz

1. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch „Erinnerungsorte“ erfolgt nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) und anderer zwingender datenschutzrechtlicher Vorschriften.
2. Mit dem Besuch und der Nutzung des Dienstes „Erinnerungsorte“ werden personenbezogene Daten des Internetnutzers in Form von Bestands- und Nutzungsdaten nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies die Inanspruchnahme des Dienstes durch den Nutzer erfordert. Dazu zählen auch die Verbesserung der Usability sowie die Kontrolle bestehender/zu verbessernder Anforderungen an die Barrierefreiheit. Dies sind insbesondere Merkmale zur Identifikation wie Name und E-Mail-Adresse, aber auch neutrale Daten wie IP-Adresse, Herkunftsadresse/Referrer, Datum, Beginn und Dauer der Nutzung, Browser, Betriebssystem sowie die in Anspruch genommenen bzw. ausgewählten Leistungen des Dienstes „Erinnerungsorte“.
3. Nach der Beendigung der Nutzung werden die erhobenen Daten gelöscht, soweit sie nicht zur weiteren Nutzungsabwicklung, insbesondere im Rahmen begründeter und sodann durchzuführender vertraglicher Pflichten erforderlich sind (§ 28 BDSG). Hierzu zählen beispielsweise die Daten zur Einstellung von Inhalten unter „Erinnerungsorte“ bzw. zum Erhalt des „Erinnerungsorte“-E-Mail-Newsletters.
4. Personenbezogene Daten werden von „Erinnerungsorte“ nicht an Dritte weitergegeben. Für Drittangebote, die über „Erinnerungsorte“ zugänglich gemacht werden, sind ausschließlich jene Drittanbieter verantwortlich.
5. Im Übrigen wird ergänzend auf die Datenschutzbelehrung und -erklärung des Angebots von „Erinnerungsorte“ hingewiesen. Diese ist jederzeit über das Internetangebot von „Erinnerungsorte“ einseh- und speicherbar.
6. Sie können die über Sie gespeicherten Daten jederzeit anfragen, berichtigen oder löschen lassen. Hierzu senden Sie bitte eine E-Mail an „ruth.hessler@fes.de“.

7 Schlussbestimmungen

1. Diese Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden. Sie werden darüber auf dem Internetangebot von „Erinnerungsorte“ informiert. Es gelten die Nutzungsbedingungen im Zeitpunkt der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes „Erinnerungsorte“.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimm-ungen nicht berührt werden.
3. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht.
4. Gegenüber Unternehmern wird als Gerichtsstand Bonn vereinbart.
5. Und jetzt viel Spaß bei der Nutzung von „Erinnerungsorte“!

Stand: 18. Juni 2012